Evaluation des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)

Leitung: Prof. Dr. habil. Thomas Klie
Verantwortliche Ansprechperson: Pablo Rischard, Birgit Schuhmacher 
Kooperationspartner:

• Dr. Hannes Ziller

Projektziel

Die Evaluation des Wohn- und Teilhabegesetzes in Rheinland-Pfalz umfasste die rechtliche und sozialwissenschaftliche Überprüfung von Umsetzung und Auswirkungen des Gesetzes. Überprüft werden sollte, ob das Ziel der Landesregierung erfüllt wurde, ein modernes Ordnungsrecht für eine Vielfalt an Wohnformen zu schaffen.

Beschreibung

Der Evaluationsbericht über das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) des Landes Rheinland-Pfalz umfasste folgende Schwerpunkte und Forschungstätigkeiten:

• Literaturrecherche zum nationalen und internationalen Stand wohnbezogener Bedarfe von älteren Menschen und Menschen mit Behinderung, um Handlungs- und Entwicklungsbedarfe darzustellen
• Rechts- und verwaltungswissenschaftliche Analyse zur Identifizierung von rechtswissenschaftlich relevanten und für die Praxis erheblichen Auslegungsfragen des LWTG
• Zwei Online-Befragungen von Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe einerseits sowie von Beschäftigten der Aufsichtsbehörde BP-LWTG andererseits konzentrierten sich auf die jeweils festgestellte Anwendungspraxis und Anwendungsprobleme des LWTG. Die Analyse bezog auch Konflikte mit anderen ordnungsrechtlichen Vorschriften sowie solche zwischen Ordnungs- und Leistungsrecht ein.
• Die Beobachtung von Begehungen der Aufsichtsbehörde in Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe ermöglichte Einblicke in die Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften sowie das Handling von Zielkonflikten zwischen den Aufträgen „Beratung“ bzw. „Aufsicht“.
• Mehrere Workshops während der Evaluation zur angemessenen Einbindung aller relevanten Verbände, der Verwaltung und anderer Organisationen bzgl. des Gesamtevaluationsprozesses sowie unterschiedliche Schwerpunktthemen – zum Beispiel neue Wohnformen. Zum Abschluss des Evaluationsprozesses wurden die vorläufigen Ergebnisse der Evaluation und mögliche Konsequenzen gemeinsam mit Vertreter-/innen verschiedener fachlicher Bereichen diskutiert.

Weiterführende Informationen

• Klie, Thomas; Schuhmacher, Birgit; Rischard, Pablo; Ziller, Hannes (2013): Evaluation des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG). Abschlussbericht. Hg. v. MSAGD Rheinland-Pfalz. AGP Sozialforschung.